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2. Deggendorfer Stadtratsgespräch

Deggendorf

Die Diskussionsrunde. Darunter die Stadträte: Dr. Fritz Scholz, Dr. Brigitte Scholz, Fraktionsvorsitzender Karl-Adolf Pfestorf und Dr. Georg Meiski

(ue) „43.4% Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl in Deggendorf sind ein Alarmzeichen, das nachdenklich machen muss“, erklärte Ulrich Eckert, der den zweiten Abend der von FW-Stadtrat Dr. Meiski ins Leben gerufenen Stadtratsgespräche moderierte. Ziel dieser jeweils vor Stadtratssitzungen stattfindenden Abende ist es, die Bürger für die im Stadtrat behandelten Themen zu interessieren. Es sollen Hintergrundinformationen geliefert werden und es soll auch mit den Bürgern diskutiert werden, welche Lösungen die besten sein könnten. Ein Anliegen ist es dabei aber auch, durch ehrliche und offene Informationen für einen neuen Politikstil zu werben, der letztlich zu mehr Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen führt. Und so wurden für dieses zweite Stadtratsgespräch im Ratskeller von den 14 Tagesordnungspunkten, die am 9.3.09. in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates behandelt werden, neun interessante ausgewählt. Wie nicht anders zu erwarten, fanden die Themen, bei denen es um die künftige Bebauung in einzelnen Stadtgebieten geht, besonderes Interesse. Ausführlich wurde über den Bauvorbescheid von 2005 diskutiert, der zur Folge hatte, daß die Oberbürgermeisterin diese Ackerflächen zu Baulandpreisen ankaufen wollte. FW-Stadträtin Dr. Scholz-Eppig gab einen Überblick, welche Aktivitäten hier stattgefunden hatten. Im Anschluss daran erläuterte Dr. Meiski eingehend, welche rechtlichen Fehler dabei gemacht worden waren. Von den Gesprächsteilnehmern wurden dann Parallelen zu der Vorgehensweise in Tattenberg diskutiert. Zum Abschluss wurden die Teilnehmer mit Fragebögen nach ihrem Eindruck befragt und umVerbesserungsvorschläge für künftige Stadtratsgespräche gebeten. Die Resonanz fiel erfreulich positiv aus, allerdings bedauerte man, dass nur relativ wenige Bürger gekommen waren. Man hofft, dass diese für alle Bürger gedachten Stadtratsgespräche in Zukunft ein breiteres Interesse finden. Autor: Ulrich Eckert.