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4. Deggendorfer Stadtratsgespräch

Deggendorf steht noch gut da

(c) Foto: Ulrich Eckert
(c) Foto: Ulrich Eckert
(c) Foto: Ulrich Eckert

4. Stadtratsgespräch der Freien Wähler in Deggendorf

 

Deggendorf. (ue) „Städte wie München, Regensburg oder Augsburg sehen in Haushaltssperren die letzte Rettung. Deggendorf steht trotz Finanz- und Wirtschaftskrise bisher noch vergleichsweise gut da“, erklärte FW-Stadtrat Karl-Adolf Pfestorf zur finanziellen Situation der Stadt. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt gab er beim 4. Stadtratsgespräch der Freien Wähler den interessierten Zuhörern einen Einblick in das Zustandekommen eines städtischen Haushalts und die Finanzpolitik der Stadt. Man bilde, so Pfestorf, jetzt schon Rücklagen, denn auch an Deggendorf wird die Wirtschaftskrise nicht spurlos vorbei gehen. Deshalb werde sich auch der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 4. Mai sehr eingehend mit diesen Fragen beschäftigen.

Im weiteren Verlauf des Abends berichtete FW-Stadtrat Dr. Fritz Scholz über die solide Finanzlage der Deggendorfer Stiftungen, von denen die älteste auf Caspar Aman im Jahre 1696 zurück geht. FW-Stadtrat Karl-Heinz Gollwitzer erläuterte anschließend die Bebauungspläne, die in der kommenden Stadtratssitzung zur Diskussion stehen. Dabei konnte Geschäftsführer Wolfgang Tschepe von der Stadtbau GmbH detailliertere Informationen zu den geplanten Maßnahmen an der Dr.-Kollmann-Straße beitragen. Einen eher Heiterkeit auslösenden Punkt griff anschließend FW-Stadtrat Dr. Georg Meiski auf, indem er die unendliche Geschichte eines Protokolls einer früheren Stadtratssitzung schilderte und vor dem Hintergrund der Gemeindeordnung die rechtliche Situation darlegte. Nachdem vor über einem Jahr im Protokoll versehentlich eine Nein-Stimme bei einer Abstimmung dem SPD-Stadtrat Ambros Pronold zugerechnet worden war, bemüht man sich seither vergeblich um eine für alle Seiten befriedigende und vor allem endgültige Lösung dieses Streitpunktes. Ebenfalls eher locker verlief die kurze Diskussion um die für den Natternberg angedachte Christusstatue, über die nun erstmals auch im Stadtrat gesprochen werden soll.

Am Schluss ging es dann wieder um das liebe Geld und den Antrag der FW-Fraktion, der Kämmerer der Stadt möge in der nächsten Stadtratssitzung eine Vorausschau über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Stadt liefern, um dadurch den Mitgliedern des Stadtrats bei Entscheidungen mit finanziellen Folgen mehr Planungssicherheit zu geben.

(c) Donau-Anzeiger vom 30.04.2009 www.donau-anzeiger.de