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Dr.Meiski im Justiz-Expertenarbeitskreis

München, Maximilianeum

v.l.n.r.: Dieter Eckermann (Richter am Amtsgericht Wolfratshausen), Florian Ernstberger (Rechtsanwalt), Reinhard Brey (Präsident der FH für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege), Peter Meyer (FW-Landtagsvizepräsident), Manfred Pointner (Sprecher des Arbeitskreises Finanzen, Bürokratie & Recht), Florian Streibl (rechtspolitischer Sprecher der FW-Landtagsfraktion), Annette Abele (FW-Referentin für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz), Uwe Hülsmann (FW-Referent für kommunale Fragen und innere Sicherheit), Ernst Krug (Vorsitzender Richter am Sozialgericht Nürnberg), Robert Mader (Vorsitzender Richter am Landsgericht Landshut), Dr. Georg Meiski (Richter am Landgericht Deggendorf); Foto: Dr. Werner Brecht

Zu einem Informationsgespräch hatte der  Arbeitskreis Finanzen, Bürokratie, Recht der FW-Landtagsfraktion,  Richter aus ganz Bayern, darunter auch der Deggendorfer Richter am Landgericht Dr. Georg Meiski, am 8. Juli 2009 ins Maximilianeum nach  München eingeladen.  Die Landtagsabgeordneten unter Führung des Arbeitskreissprechers MdL Manfred Pointner wollten von den Juristen in Erfahrung bringen, wie Praktiker die Lage der Justiz in Bayern beurteilen, welche Probleme bestehen und wo aus ihrer Sicht Änderungsbedarf besteht. Im Mittelpunkt standen dabei drei Themenbereiche:  

Erstens die   Arbeitsbedingungen in der Justiz unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitszeit, der Personal- und Sachmittelausstattung sowie der Sicherheit in Gerichtsgebäuden.

Zweitens die  Organisation und der Aufbau des Justizwesens mit Blick auf die Selbstverwaltung und Unabhängigkeit der Justiz; und schließlich drittens der Nachbesserungsbedarf bei Gesetzen z. B. beim Verfahrensrecht oder  materiellen Recht.