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ÖPNV-Nachteile überwinden

ÖPNV-Nachteile für Niederbayern überwinden!

Vor einem Kunstwerk im neuen Hörsaalgebäude der Technischen Hochschule Deggendorf, von links: Robert Koch (stellv. Vorsitzender FREIE WÄHLER Deggendorf, Stadtrat Karl-Heinz Gollwitzer, Hubert Aiwanger, MdL, Stadtrat Prof. Dr. Johannes Grabmeier, Herbert "Hugo" Haas (stellv. Vorsitzender FREIE WÄHLER Deggendorf)

FREIE WÄHLER wollen die strukturellen Nachteile und das unterdurchschnittliche Angebot beim öffentlichen Personenennahverkehr in Niederbayern überwinden!

Gedankenaustausch zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger und dem Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Stadtrat von Deggendorf, Prof. Dr. Johannes Grabmeier

Am Rande der Feierlichkeiten zum 20-jährigen Bestehen der Hochschule in Deggendorf haben sich Hubert Aiwanger und Prof. Dr. Johannes Grabmeier über die Situation des ÖPNV in Niederbayern ausgetauscht und Überlegungen angestellt, wie die strukturellen Defizite überwunden werden können. Ein Arbeitskreis der Landtagsfraktion wird demnächst weitere Aktivitäten entwickeln und im Landtag einbringen.

Auf Anregung von Grabmeier, der die Neukonzeption des Deggendorfer Stadtbusverkehrs maßgeblich mitentwickelt hatte, hatte der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER, Alexander Muthmann, eine schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung zur „ÖPNV-Förderung in Niederbayern“ gestellt. Die Antwort (https://www.bayern.landtag.de/dokumente/drucksachen 17/2157), die seit kurzem vorliegt, zeigt eindeutig auf, dass die Anzahl der beförderten Personen in Niederbayern rückläufig ist: Nur 3,09 % der Fahrgastzahlen in ganz Bayern sind in Niederbayern zu verzeichnen – bei einem Bevölkerungsanteil von 9,44 %. Ähnlich schlecht steht Oberfranken da. Die für die Bezuschussung wichtige Größe der Nutzplatzkilometer (Plätze im Bus mal gefahrende Kilometer) ist in Niederbayern mit 4,53 % Anteil in Bayern bei 9,44 % Bevölkerungsanteil ähnlich niedrig. Niederbayern ist damit Schlusslicht, denn Oberfranken hat hier einen Anteil von 4,31 % - aber bei einem Bervölkerungsanteil von nur 8,46 %. Zum Vergleich die Oberpfalz: 6,71 % Anteil Nutzplatzkilometer bei einem Bevölkerungsanteil von 8,58 %.

Ein Hintergrund dafür ist die spezielle Förderung der Verkehrsverbünde der Großstädte, die weit in den ländlichen Raum ausstrahlen. Die genannten beiden Regierungsbezirke haben aber keine Großstadt, entsprechend dünn ist das ÖPNV-Angebot. Dass Ballungsräume mit vielen Menschen und Besuchern natürlich ein besonderes Angebot brauchen, steht dabei außer Frage. Die derzeitige Förderungspraxis lässt aber anscheinend die Schere zwischen Ballungsraum und ländlichem Raum immer stärker aufgehen. Aufgabe der Staatsregierung ist es aber gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu erreichen. Die von der Staatsregierung genannte neue Maßnahme der speziellen Förderung flexibler ÖPNV-Angeboten (Rufbusse, Anrufsammeltaxi) ist ein erster Schritt. Weitere müssen folgen!

Aiwanger und Grabmeier waren sich insbesondere einig, dass die Antwort der Staatsregierung zur Begründung der 2/3 – 1/3 Aufteilung der Zuschüsse für ländlichen Raum und Ballungsräume das Problem teilweise verkennt. Dort wird allein mit den schon vorhandenen Nutzplatzkilometern gerechnet, die im Schnitt einen 2,5-fach erhöhten Zuschuss erhalten, was allein auf die naturgemäß wesentlich geringere Auslastung des Angebots im ländlichen Raum zurückzuführen ist. Dort neue und bessere Verbindung zu schaffen erzeugt natürlich zunächst mehr Kosten, da die Deckung durch Fahrpreiseinnahmen niedriger sein wird. Erst bei einem hinreichend attraktiven Angebot wird sich die Deckung erhöhen.