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Vorstandssitzung 01/2009

v.l.- n.r.: Rupert Aigner, Karl-Heinz Gollwitzer, Klaus Zutavern, Dr.Georg Meiski, Hermann Griesbeck, Dr. Fritz Scholz, Rosemarie Mayer-Altschäffl, Dr. Brigitte Scholz, Stefan Kaiser, Markus Primbs, Karl-Adolf Pfestorf

Deggendorf (sk). Die im Dezember neu gewählte FW-Vorstandschaft richtet sich mit den FW-Stadträten auf die Belange der Stadt Deggendorf aus. In der Dorfschänke Mietraching diskutierte der neue Vorsitzende Dr. Georg Meiski mit der neuen Mannschaft. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Adolf Pfestorf brachte seine jahrzehntelange Erfahrung im Stadtrat mit ein und so entwickelten sich zwei zentrale Themen, welche die Stadt mittelfristig meistern muss.

1) Städtebaulicher Planungsbedarf
Die Stadt Deggendorf möge sich von der Innen- und Außenbereichssatzung distanzieren und auf einen nachhaltigen, fairen und transparenten Flächennutzungsplan setzen, welcher keinen Bürger bevorteilt, aber vor allem keine Bürger benachteilt. Es soll die Vetternwirtschaft bekämpft werden, welche dem Gemeinwohl schadet und es müsse wieder die Regel werden, dass man die rechtlichen Grauzonen verlässt und dem Bürger wieder einen klaren Kurs signalisiert. Deggendorf soll wachsen und wird wachsen, aber das Wachstum soll gesund und wohl durchdacht sein. Im 21. Jahrhundert muss eine Große Kreisstadt mittelfristig und langfristig planen und sich ausrichten.

2) Landesgartenschau 2014
Die Stadt Deggendorf hat die Möglichkeit durch die Landesgartenschau 2014 mittelfristige Investitionsvorhaben beschleunigt und stark subventioniert durch viele Fördertöpfe durchzuführen. Die „Wiederenddeckung“ der Donau als Stadtidentifikationsmerkmal und der Brückenschlag zwischen Fischerdorf/Natternberg/Rettenbach und links der Donau ist städteplanerisch sinnvoll. Die Stadt Deggendorf möge dennoch sehr sparsam mit den Steuergeldern umgehen. Es ist wichtig auf Nachhaltigkeit zu setzen und nur sinnvolle Module der Landesgartenschau 2014 umzusetzen, damit einerseits nicht unnötig viel Geld in die Hand genommen werden muss und andererseits damit die Folgekosten und Instandhaltungskosten überschaubar bleiben. Die Stadt Deggendorf möge den Bürger aktiv in die Planung der Landesgartenschau 2014 mit einbinden und Vorschläge der Bürger kontrovers diskutieren. Vereine, Verbänden und Interessensvertretungen muss eine Plattform für den Dialog geboten werden. Der Erfolg der Landesgartenschau 2014 und des „neuen Stadtviertel“ hängt vor allem von der Qualität der Bürgerbeteiligung und Akzeptanz der Bürger ab.


Die FW-Vorstandschaft beteiligt sich im Jahr 2009 aktiv am politischen Aschermittwoch (25.02.2009) und versucht langfristig diese politische Großveranstaltung in Deggendorf zu beheimaten. Das Planungsteam vor Ort um Dr. Georg Meiski, Stefan Kaiser und Reinhard Leuschner ist bereits seit Anfang des Jahres damit beschäftigt zusammen mit der Landesgeschäftsstelle in München diese Veranstaltung, mit repräsentativer Wirkung für Deggendorf, zu planen und zu organisieren.


Es hat bereits der Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwanger, MdL und die Vorsitzende des Innenausschusses Dr. Gabriele Pauli, MdL und Landrat Roland Weigert zugesagt zu kommen und zu sprechen.
Für das Kalenderjahr 2009 stehen weiterhin folgende Punkte an, welche die FW anpacken.


• Monatliches Stadtratsgespräch im Ratskeller => Neu mit wechselnden Moderatoren
• Oberzentrumsfahrt in den Bayerischen Landtag am 01.04.2009
• Firmenbesichtigungen zur wirtschaftspolitischen Fortbildung
• Stadtwerke und städtische GmbHs besuchen und Informationen sammeln
• Teilnahme an kommunalpolitischen Seminaren des BKB e.V.
• Veranstaltung zum 20. Jahrestag „Fall der Mauer“ (November)
• Polittalk mit Dr. Georg Meiski


Der Pressesprecher der FW Deggendorf
Stefan Kaiser – Stadt-Au 44 – 94469 Deggendorf
+49 151 25 20 96 45 – stefan.kaiser@fw-landtag.de